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| LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2005 - L 8 B 76/05 AS |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.08.2005 - L 8 B 76/05 AS (https://dejure.org/2005,97761)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. August 2005 - L 8 B 76/05 AS (https://dejure.org/2005,97761)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 04.07.2005 - S 17 AS 350/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2005 - L 8 B 76/05 AS
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.04.2006 - L 8 B 76/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92
Richter - Wissenschaftliche Meinungsäußerung - Ablehnung - Befangenheit
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2005 - L 8 B 76/05
Dabei verlangt das Gesetz, dass individuelle auf die Person des abgelehnten Richters bezogene Gründe dargelegt und glaubhaft gemacht werden, die das subjektive Misstrauen des Beteiligten gegen die Unparteilichkeit des Richters objektiv rechtfertigen (…BSG SozR 1500 § 60 Nr. 3; SozR 3-1500 § 60 Nr. 1;… Meyer-Ladewig, SGG-Kommentar, 8. Auflage § 60 Rdnr 7).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.10.2005 - L 8 B 163/05 Im Übrigen hat der Senat dem Antragsteller bereits mit Beschluss vom 12. August 2005 - L 8 B 76/05 AS - anlässlich einer ähnlichen Situation darauf hingewiesen, das eine zügige Bearbeitungsweise gerade ein Hinweis darauf ist, dass die Richterin im Interesse des Antragstellers dessen Antrag einer schnellen Entscheidung zuführen will, um ihm damit die Möglichkeit einer zeitnahen zweiten Tatsacheninstanz zu geben.